Allgemeine Geschäftsbedinungen

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB” genannt) der Prevent Infect GmbH, Firmensitz und Handelsregisternummer siehe oben, gelten für die Nutzung des kombinierten Fortbildungsangebots aus Live-Web-Seminaren und E-Learning (nachfolgend “Kurse” genannt), das über die URL www.prevent-infect.de gebucht werden kann. 

1.2 Es finden ausschließlich die AGB der Prevent Infect GmbH Anwendung. Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Kunden werden ausgechlossen und gelten nicht, auch wenn die Prevent Infect GmbH diesen nicht ausdrücklich widersprochen hat. 

1.3 Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB der Prevent Infect GmbH. 

§ 2 Vertragsschluss

2.1 Der Kunde hat die Möglichkeit, sich aus dem Fortbildungsangebot der Prevent Infect GmbH Produkte auszuwählen und diese über den Button “Kaufen” zu erwerben. Er gibt damit eine Bestellung bei der Prevent Infect GmbH auf, zum Kauf der ausgewählten Produkte und unter Berücksichtigung der geltenden AGB der Prevent Infect GmbH. Vor Versenden der Anfrage kann der Kunde die Daten jederzeit einsehen und ändern. 

2.2 Der Kunde erhält nach aufgegebener Bestellung seiner Produkte per E-Mail eine Bestellbestätigung, die alle Informationen zu den bestellten Produkten enthält und über den Erhalt der aufgegebenen Bestellung informiert. Die Bestellbestätigung wird der E-Mail außerdem als PDF angehängt, so dass der Kunde sie sich speichern und ausdrucken kann. Desweiteren stellt die Bestellbestätigung das Zustandekommen des Vertrags zwischen dem Kunden und der Prevent Infect GmbH dar.

2.3 Für die Nutzung aller frei zugänglichen Inhalte der Webseite ist kein Vertragsverhältnis vorgesehen. 

§ 3 Verfügbarkeit

3.1 In der Regel stehen die Inhalte der Webseite sowie die bestellten Produkte 24 Stunden pro Tag an sieben Tagen pro Woche zur Verfügung.  

3.2 Die Prevent Infect GmbH kann, wenn es das Nutzerinteresse erfordert, an der Webseite Arbeiten zur Datensicherung sowie Systemwartungs- und -pflegearbeiten durchführen. Hierbei kann es vorübergehend zu Einschränkungen bei der Erreichbarkeit von Webseiteninhalten sowie bestellten Produkten kommen. Um die Einschränkungen so gering wie möglich zu halten, wird die Prevent Infect GmbH, soweit möglich, diese Arbeiten vorzugsweise an Wochenenden oder nachts durchführen.

3.3 Sollte es notwendig sein, Wartungsarbeiten zu den üblichen Geschäftszeiten durchzuführen, wird die Prevent Infect GmbH ihre Kunden, wenn möglich, 24 Stunden vor Beginn der Wartungsarbeiten darüber informieren. 

§ 4 Zugang

4.1 Der Zugang zu den Fortbildungen erfolgt über die Eingabe eines vom Kunden gewählten Passwortes.

4.2 Jeder Zugang wird jeweils nur einem Nutzer zur Verfügung gestellt. 

4.3 Jeder Nutzer verpflichtet sich dazu, die Kurse ausschließlich sachgerecht zu nutzen. Desweiteren verpflichtet er sich, die Zugangsdaten, bestehend aus Benutzername und Passwort, geheimzuhalten, nicht an Dritte weiterzugeben, alle erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit zu ergreifen und die Prevent Infect GmbH bei Missbrauch umgehend über diesen zu informieren. 

4.4 Bei Missbrauch ist die Prevent Infect GmbH berechtigt, den jeweiligen Zugang zu sperren.

4.5 Der Kunde haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.

4.6 Es liegt in der Verantwortlichkeit des Nutzers selbst, die technischen Voraussetzungen für die Nutzung der Webseite und des Fortbildungsangebots zu schaffen. Dies beinhaltet eine Verbindung zum Internet mit entsprechender Verbindungsgeschwindigkeit, eine aktuelle Browsersoftware und die Akzeptanz der vom Server des Anbieters übermittelten notwendigen Cookies. Der Nutzer trägt sämtliche Kosten, die für die Bereitstellung der Voraussetzungen entstehen.

§ 5 Leistungsumfang/ Änderungsbefugnis/ Gewährleistung/ Verweise

5.1 Die Fortbildungsinhalte werden in den Kursbeschreibungen festgelegt. 

5.2 Die Prevent Infect GmbH ist dazu berechtigt, Fortbildungsinhalte weiterzuentwickeln, abzuändern, auszutauschen, zu übernehmen oder einzuschränken.

5.3 Die Prevent Infect GmbH übernimmt keine Gewähr hinsichtlich der Richtigkeit und Vollständigkeit, sowie der Eignung für verschiedene Verwendungszwecke der auf der Webseite zur Verfügung gestellten Inhalte. Dies gilt sowohl für die kostenpflichtigen, als auf für die kostenfreien zur Verfügung gestellten Inhalte. Desweiteren übernimmt die Prevent Infect GmbH hinsichtlich der Inhalte keine Gewähr für deren Freiheit von Rechten Dritter und die Nichtverletzung geistigen Eigentums. Die Prevent Infect  GmbH behält sich das Recht vor, ohne eine Ankündigung vorab, Änderungen an der Webseite und der auf ihr angebotenen Inhalte vorzunehmen oder sie ganz oder teilweise zu entfernen. Außerdem besteht die Möglichkeit, dass sich überholte Inhalte auf der Webseite befinden, zu deren Entfernung, bzw. Aktualisierung die Prevent Infect GmbH nicht verpflichtet ist.

5.4 Bzgl. direkter oder indirekter Verweise auf fremde Webseiten, die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Prevent Infect GmbH liegen, tritt eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft, in dem die Prevent Infect GmbH von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Die Prevent Infect GmbH erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt, zu dem auf fremde Webseiten verlinkt wurde, die jeweilige Seite frei von illegalen Inhalten war. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten Seiten hat die Prevent Infect GmbH keinen Einfluss. Dies gilt für alle gesetzten Links, die auf Webseiten weiterleiten, die sich außerhalb des Internetauftritts und -angebots der Prevent Infect GmbH befinden. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sowie für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung dieser Inhalte resultieren, haftet der Anbieter der jeweiligen Seite, auf die verlinkt wurde und nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Webseite hingewiesen hat. 

§ 6 Nutzungsrechte

6.1 Der Nutzer erhält mit Bereitstellung eines Zugangs für die Dauer des jeweiligen Vertrages ein Nutzungsrecht zur Nutzung des jeweils bestellten Produktes. Dieses Nutzungsrecht ist nicht übertragbar.

6.2 Jede Weitergabe, insbesondere der Verkauf, die Vermietung, das Verpachten oder Verleihen von Fortbildungen, oder deren Inhalte ist unzulässig.

6.3 Vom Nutzungsrecht ausgeschlossen ist das gesetzliche Recht zur Anfertigung eines Vervielfältigungsstückes gemäß § 53 UrhG.

§ 7 Rechte des Anbieters

7.1 Die von der Prevent Infect GmbH bereitgestellten Fortbildungen und ihre Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.

7.2 Alle dadurch begründeten Rechte, insbesondere das des Nachdrucks, der Übersetzung, der Wiedergabe auf fotomechanischen oder ähnlichen Wegen, der Speicherung und Verarbeitung mit Hilfe der EDV oder ihrer Verbreitung in Computernetzen – auch auszugsweise – sind der Prevent Infect GmbH vorbehalten.

7.3 Der Kunde erhält keinerlei Eigentums- oder Verwertungsrechte an den bereitgestellten Inhalten.

§ 8 Vergütung

8.1 Die vom Kunden für die Nutzung eines Kurses zu leistende Vergütung ist in der Produktbeschreibung festgelegt. Es gilt die jeweils gültige Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.

8.2 Die Vergütung für die Nutzung eines Kurses ist jeweils im Voraus zu leisten.

§ 9 Haftung

9.1 Die Prevent Infect GmbH haftet für Schäden, die durch die Prevent Infect GmbH, deren gesetzliche/n Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen mit Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht wurden.  Dies gilt ebenso im Falle von Arglist sowie im Falle von Gesundheits-, Körper-, bzw. Personenschäden.

9.2 Im Falle von leicht fahrlässigen Verletzungen der wesentlichen Vertragspflicht haftet die Prevent Infect GmbH beschränkt auf vertragstypisch vorhersehbare Schäden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen des/der gesetzlichen Vertreter(s), leitender Angestellter und einfacher Erfüllungsgehilfen der Prevent Infect GmbH. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9.3 Im Übrigen ist die Haftung der Prevent Infect GmbH ausgeschlossen.

9.4 Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht, wenn zwingende gesetzliche Regelungen diesen entgegenstehen.

§ 10 Anwendbares Recht/ Gerichtsstand

10.1 Diese AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublick Deutschland.

10.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Nutzung der Inhalte der Webseite und der bestellten Produkte der Prevent Infect GmbH ist Freiburg, soweit eine solche Gerichtstsandsvereinbarung zulässig ist.

§ 11 Widerrufsbelehrung

11.1 Einem Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, also jeder natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu:

11.2 Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Prevent Infect GmbH, Bettina-von-Arnim-Straße 12, 79189 Bad Krozingen, Telefon: +49 (0) 160-667 666 5, Telefax: +49 (0) 7633 943 99 92, Email: kontakt@prevent-infect.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, ein Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abzusenden.

11.3 Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

11.4 Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

*** Ende der Widerrufsbelehrung ***

§ 12 Änderungen der AGB

Die Prevent Infect GmbH behält sich vor, die AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Änderungen werden spätestens 14 Tage vor Inkrafttreten bekanntgegeben. Wird nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe widersprochen, gelten die neuen AGB als akzeptiert. Die Prevent Infect GmbH wird mit der Bekanntgabe der Änderungen auch auf die Bedeutung der vorstehenden Frist sowie auf die Folge eines nicht erfolgten Widerspruchs hinweisen.

§ 13 Schlussbestimmung - Salvatorische Klausel

Sofern sich eine Bestimmung dieser AGB oder der sonstigen vertraglichen Vereinbarungen zwischen dem Nutzer und der Prevent Infect GmbH als unwirksam herausstellt oder aufgrund einer nachträglichen Entwicklung unwirksam wird, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung oder einer eventuellen Regelungslücke tritt das Gesetz.

§ 1 Geltungsbereich